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By Jan Dirk Harke (auth.)

ISBN-10: 3642043240

ISBN-13: 9783642043246

Die Behauptung, das in Deutschland geltende Schuldrecht ergebe sich aus dem zweiten Buch des BGB, ist nicht nur in dem ganz oberflächlichen Sinn falsch, dass zivil- und insbesondere schuldrechtliche Sachverhalte auch in anderen Gesetzen geregelt und durch europäische Vorgaben geprägt sind. Unrichtig ist der auf den textual content des BGB fokussierte Blick auch deshalb, weil Gesetze nicht ohne die Kenntnis ihres Entstehungszusammenhangs begriffen werden können. Und dieser erschöpft sich nicht in der Absicht des Gesetzgebers, sondern geht weit darüber hinaus: Das BGB ist Teil einer über zweitausendjährigen Rechtsentwicklung, die im frühen Rom ihren Anfang nahm und bis heute andauert. Weder in seiner Fassung von 1900 noch in der Gestalt, die es durch die Schuldrechtsreform von 2002 angenommen hat, ist das BGB von der culture des römischen Rechts isoliert und ohne dieses wirklich zu verstehen. Dieses wirkt nicht nur dort weiter, wo einzelne römische Regeln naturgetreu als Vorschriften des heutigen Gesetzesrechts übernommen worden sind, sondern bildet auch den Boden für neue Konzepte, die sich vor oder erst in der Kodifikation als Gegenmodelle zum überlieferten Rechtszustand herausgebildet haben und deren Sinn sich gerade aus dem Kontrast zum römischen Vorbild ergibt. Diese gleichermaßen historischen wie aktuellen Zusammenhänge für den wissenschaftlich oder praktisch interessierten Juristen greifbar zu machen und ihm so Perspektiven bei der Entscheidung schuldrechtlicher Fragen zu eröffnen ist das Anliegen dieses Buches.

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Rn. 333. MünchKomm/Thüsing § 22 AGG Rn. 2, 9. Einen anderen Begriff des „allgemeinen Kontrahierungszwangs“ hat Looschelders, Schulrecht AT, Rn. 115, der als solchen gerade nicht die Vorwirkung einer Schadensersatzpflicht, sondern eine aus dem Sozialstaatsprinzip oder aus einer Gesamtanalogie zu den speziellen Vertragsabschlusspflichten begründeten Kontrahierungszwang gelten lassen will. Beide stellen jedoch keine hinreichende Grundlage für eine Vertragsabschlusspflicht dar. 3. 45 Ein Anspruch auf Zugang zu einer Leistung aus dem Bereich der Daseinsvorsorge kann sich ebenfalls aus vorvertraglichem Verschulden, aber auch aus dem von § 826 BGB sanktionierten Verbot vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung46 ergeben.

Die Verpflichtung aus Geschäftsführung ohne Auftrag entspricht in ihrer Funktion damit der Verpflichtung aus ungerechtfertigter Bereicherung (§§ 812 ff. BGB), die ebenfalls in Anlehnung an eine vertragliche Obligation, nämlich nach dem Vorbild der Verpflichtung aus Realvertrag, entstanden ist45. Schon dieser enge 42 43 44 45 Kreß, Allgemeines Schuldrecht, S. 35 f. , Der kausale Schuldvertrag im System der Güterbewegung, JZ 2002, 1080, 1082 und Ehmann, JZ 2003, 702, 707 sowie neuerdings Bremkamp, Causa.

Beim Übergang von der Leistungs- zur Schadensersatzpflicht tritt dagegen eine fundamentale Änderung ein, weil der im Rahmen der Leistungspflicht geschuldete Erfolg oder das Verhalten durch das variable Ziel ersetzt wird, einen Schaden im Gläubigervermögen wettzumachen. 3. Zwecke? Die Frage, welchen Zweck ein Schuldverhältnis hat, lässt sich bei den Schadensersatzpflichten leicht beantworten: Es geht um den Ausgleich des Schadens, den der Gläubiger erlitten hat. Schwieriger gestaltet sich die Suche nach dem Zweck von Leistungspflichten.

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Allgemeines Schuldrecht by Jan Dirk Harke (auth.)


by Brian
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